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Mars hat vor dem Handelsgericht des Kantons Aargau gegen Nestlé geklagt und behauptet, Nestlé lehne sich mit der Verpackung von “KitKat Pop Choc” an die Verpackung ihres Produkts “Maltesers” an und beute damit dessen guten Ruf aus.
Das Schweizerische Bundesgericht hat nun letztinstanzlich entschieden, dies treffe nicht zu. Die verschiedenen Namen und Schriftbilder böten ausreichend Schutz vor der […]

Die Calvi S.p.A, ein italienisches Unternehmen, wollte für die Schweiz die Marke “Calvi” für Metallteile registrieren. Das Schweizerischerische Bundesgericht hat dies nun letztinstanzlich abgelehnt. Eine Recherche des Gerichts auf der Plattform “Google” (!) hat ergeben, dass praktisch alle digitalen Wege zur korsischen Hafenstadt “Calvi” führen. Damit handelt es sich für die letzte Instanz bei der […]