Monatsarchiv für Januar 2009

Keine Marke “Post” für Post

Dienstag, den 20. Januar 2009

Mit Urteil vom 1. Dezember 2008 hat das Schweizerische Bundesgericht entschieden, dass das Wort “Post” insbesondere für eigentliche Postdienstleistungen (z.B. Zustellung von Briefen und Paketen) von der Schweizerischen Post nicht als Marke monoplisiert werden kann, da das Zeichen für diese beschreibend ist und damit auch anderen Unternehmen mit entsprechenden Dienstleistungen (z.B. UPS, DHL und FedEx) […]

AGB sind auch Verträge

Dienstag, den 20. Januar 2009

Die Erfahrung und eine aktuelle Strassenumfrage der Sendung “Espresso” von Schweizer Radio DRS 1 zeigt, dass die meisten Leute allgemeine Geschäftsbedingungen in der Regel nicht lesen. Als Grund geben viele an, dass sie AGB sowieso nicht verstehen würden. AGB sind aber auch Verträge und wenn man sie einmal unterzeichnet oder stillschweigend akzeptiert hat, sind sie einzuhalten. Ein […]