Der Schweizer Super-League Fussballclub Luzern (FCL) liess 1998 von der renommierten Werbeagentur Schmid & Partner ein Logo entwerfen. Nun hat offenbar der Fussballclub Lassnitzthal (FCL) in Österreich das entsprechende Logo praktisch eins zu eins übernommen. Weggelassen wurde einfach einer der Löwen.
Der Fussballclub Luzern hat das nämliche Logo effektiv als Marke registrieren lassen (CH-Marke 469416), jedoch lediglich […]
Eine Mark hat u.a. die Funktion, eine Brücke zwischen einem Produkt und einem Unternehmen herzustellen. Dies können nicht nur Worte und Bilder, sondern auch Formen. Wenn jemand z.B. die typische Coca-Cola Flasche sieht, denkt er an die Coca-Cola Company, auch wenn auf der Flasche deren Schriftzug nicht zu sehen ist. Die Coca-Cola-Flasche konnte somit als Marke (Formmarke) registriert […]
Es gilt das Sprichwort: pacta sunt servanda - einmal geschlossene Verträge müssen eingehalten werden. Das bedeutet, ein Vertrag, den man einmal unterzeichnet hat, kann man nicht widerrufen, ausser das Gesetz sieht dies explizit vor* **. Darum ist dringend zu raten, einen Vertrag, den man nicht versteht oder dessen Auswirkungen man nicht abschätzen kann, schon gar nicht zu […]
Wann ist vor Gericht etwas bewiesen? Ganz einfach: wenn der Richter der Überzeugung ist, dass es so ist. Es gilt in der Regel der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Mit anderen Worten: man muss den Richter finden, der der eigenen Meinung ist, dann hat man gewonnen!
In unserer Praxis ist häufig nicht die Rechtsfrage das effektive Problem, sondern die Beweislage. Wenn man es beweisen könnte, hätte man Recht! Darum gilt: Beweise sichern, Beweise sichern!
Wie z.B. heute Morgen. Ich war mir heute Morgen plötzlich nicht mehr sicher, ob ich einen Zahnarzttermin gehabt hätte, d.h. ob ich ihn verpasst habe Der Termin […]
Eigentlich ist es logisch: nur wer für ein Unternehmen unterschriftsberechtigt ist, kann für das Unternehmen einen Vertrag unterzeichnen. Trotzdem finden wir in der Praxis immer wieder Verträge, bei denen jemand unterschrieben hat, der nicht unterschriftsberechtig ist. Selten kontrolliert eine Vertragspartei, ob ihr Gegenüber überhaupt einen Vertrag rechtsgültig zeichnen kann. Ein Blick in das Eidg. Handelsregister, […]