Archiv der Kategorie ‘Markenrecht‘

Donald Duck ist 75 - und die Rechte an ihm?

Dienstag, den 9. Juni 2009

Am 9. Juni 1934 erschien die Comics-Figur “Donald Duck” ein erstes Mal in der Öffentlichkeit im Zeichentrickfilm “The Wise Little Hen”. Gestalter und damit Urheber der Figur “Donald Duck” ist der amerikanische Zeichner Al Taliaferro, der im Jahr 1969 gestorben ist.
Donald Duck ist also heute 75 Jahre alt geworden. Für die Jurist ist weniger das Alter interessant, sondern […]

Was “Calvi” heisst muss französisch sein

Dienstag, den 26. Mai 2009

Die Calvi S.p.A, ein italienisches Unternehmen, wollte für die Schweiz die Marke “Calvi” für Metallteile registrieren. Das Schweizerischerische Bundesgericht hat dies nun letztinstanzlich abgelehnt. Eine Recherche des Gerichts auf der Plattform “Google” (!) hat ergeben, dass praktisch alle digitalen Wege zur korsischen Hafenstadt “Calvi” führen. Damit handelt es sich für die letzte Instanz bei der […]

Marken auch im Ausland registrieren?

Freitag, den 17. Oktober 2008

Der Schweizer Super-League Fussballclub Luzern (FCL) liess 1998 von der renommierten Werbeagentur Schmid & Partner ein Logo entwerfen. Nun hat offenbar der Fussballclub Lassnitzthal (FCL) in Österreich das entsprechende Logo praktisch eins zu eins übernommen. Weggelassen wurde einfach einer der Löwen.
Der Fussballclub Luzern hat das nämliche Logo effektiv als Marke registrieren lassen (CH-Marke 469416), jedoch lediglich […]

Milchschnitte ist jetzt Formmarke

Dienstag, den 14. Oktober 2008

Eine Mark hat u.a. die Funktion, eine Brücke zwischen einem Produkt und einem Unternehmen herzustellen. Dies können nicht nur Worte und Bilder, sondern auch Formen. Wenn jemand z.B. die typische Coca-Cola Flasche sieht, denkt er an die Coca-Cola Company, auch wenn auf der Flasche deren Schriftzug nicht zu sehen ist. Die Coca-Cola-Flasche konnte somit als Marke (Formmarke) registriert […]