Die Erfahrung und eine aktuelle Strassenumfrage der Sendung “Espresso” von Schweizer Radio DRS 1 zeigt, dass die meisten Leute allgemeine Geschäftsbedingungen in der Regel nicht lesen. Als Grund geben viele an, dass sie AGB sowieso nicht verstehen würden. AGB sind aber auch Verträge und wenn man sie einmal unterzeichnet oder stillschweigend akzeptiert hat, sind sie einzuhalten. Ein […]
Roman Kilchsberger, populärer Moderator der Spielshow “Deal or No Deal?” des Schweizer Fernsehens (SF) kann keinen weiteren Job beim deutschen Privatsender Sat 1 annehmen, da er in seinem Vertrag mit SF eine Eklusivklausel hat. Das hat Kilchsberger offenbar erst gemerkt, als ihm SF das Zusatzengagement untersagte. Wie heisst es lateinisch so schön: pacta sunt servanda - […]
Es gilt das Sprichwort: pacta sunt servanda - einmal geschlossene Verträge müssen eingehalten werden. Das bedeutet, ein Vertrag, den man einmal unterzeichnet hat, kann man nicht widerrufen, ausser das Gesetz sieht dies explizit vor* **. Darum ist dringend zu raten, einen Vertrag, den man nicht versteht oder dessen Auswirkungen man nicht abschätzen kann, schon gar nicht zu […]
Eigentlich ist es logisch: nur wer für ein Unternehmen unterschriftsberechtigt ist, kann für das Unternehmen einen Vertrag unterzeichnen. Trotzdem finden wir in der Praxis immer wieder Verträge, bei denen jemand unterschrieben hat, der nicht unterschriftsberechtig ist. Selten kontrolliert eine Vertragspartei, ob ihr Gegenüber überhaupt einen Vertrag rechtsgültig zeichnen kann. Ein Blick in das Eidg. Handelsregister, […]